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Bürgerinformation zu den Schulden der Gemeinde

16.03.2017

Thema: Warum hat die Gemeinde Katzhütte so hohe Schulden?

 

 

 

Im Zusammenhang mit den Diskussionen zur Gebietsreform haben viele Bürger gefragt, warum die Gemeinde Katzhütte so hohe Schulden hat. Wofür sind damals eigentlich Kredite aufgenommen worden?

 

In der Tabelle 1 sind alle Kredite von 1991 bis 2004 und der Verwendungszweck aufgelistet. Der Zusammenbruch nach der Wende bedeutete die Schließung vieler Betriebe und Ferienheime in Katzhütte. Die meisten Menschen verloren ihren Arbeitsplatz. Um den Übergang in die Arbeitslosigkeit abzufedern, haben einige vorübergehend einen Platz in kreditfinanzierten ABM Maßnahmen gefunden. Damit waren kleinere Projekte zur Ortsverschönerung möglich, z.B. Straßenbau Pechhütte und Grünertsgasse, Denkmal Oelze, Bushaltestellen Katzhütte und Oelze, Parkplatz Gemeindeamt aber auch Einrichtung einer Sozialstation, Archiv, Bibliothek usw.

 

Da die Arbeitslosigkeit inzwischen katastrophale Ausmaße angenommen hatte, sah die Gemeinde die Notwendigkeit, preiswerte kommunale Wohnungen zu schaffen. So entstand 1994 der soziale Wohnungsbau Eisfelder Str. 22c auf dem Gelände des ehemaligen Oelzer Schwimmbades. Die Mietwohnungen in der Oelzer Str. 26/27 am Friedhof und Neuhäuser Str. 17 (Lehrerhaus) wurden instand gesetzt.

Danach folgten weitere große Bau-und Abrißmaßnahmen, die eine Kreditaufnahme erforderlich machten, z.B. Straßenbau Grünertsgasse, Oberhammer, Herrenhaus, Heimatstube, Eisenwerkstraße, Kindergarten sowie der Abriß der Gewerbegebiete Zierkeramik, Kefama und Kino.

 

Insgesamt sind bis zum Jahre 2004 Kredite in Höhe von 4,27 Mio. EUR aufgenommen worden. Da gleichzeitig auch die planmäßige Tilgung erfolgte, betrug der Schuldenstand am 31.12.2004 noch 3,3 Mio. EUR. Damit betrug die Pro-Kopf-Verschuldung der Katzhütter Bürger bereits 1502 EUR. Daß das nicht so weiter gehen konnte, war Bürgermeister und Gemeinderat klar. Deshalb wurden ab 2005 keine Kredite mehr aufgenommen.

 

In den Folgejahren konnten deshalb nur noch Baumaßnahmen im Rahmen von Förderprogrammen (z.B. „Dorferneuerung“, „Konjunkturpaket“) durchgeführt werden. In solchen Fällen stellte das Land auf Antrag für bestimmte Maßnahmen nichtrückzahlbare Mittel zur Verfügung. Der Eigenanteil, den die Gemeinde selbst aufbringen mußte, betrug 30 - 40 % der Kosten.

 

Beispiele:

2006 Generalsanierung der Wasserkraftanlage Zierkeramik (Bauabschnitt 1)

2007/2008 Gründchen

2007/2008 Straßenbau Oberhammer

2009 Bürgersteige in der Neuhäuser Str.

2010 Sanierung Gebäude Kindergarten

2010 Energetische Sanierung Sporthalle

2011 Spielplatz Katzhütte

 

Die jährlichen Kürzungen der Schlüsselzuweisungen durch das Land Thüringen konnten durch steigende Steuereinnahmen nicht ausgeglichen werden (siehe Tabelle 2). Auf Grund der sinkenden Einnahmen war die Gemeinde nicht mehr in der Lage, die Eigenanteile bei den geförderten Projekten aufzubringen. An Baumaßnahmen war nicht mehr zu denken. Damit begann der Zeitraum, den die Bürger völlig zu Recht als STILLSTAND empfinden.

Von den in Tabelle 2 ausgewiesenen Einnahmen in Höhe von 1064 TEUR gingen im

Jahr 2016 ab:

 

388 TEUR Kreisumlage an den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

25 TEUR Gewerbesteuerumlage

55 TEUR Schulumlage

208 TEUR VG-Umlage für unsere Verwaltung in Oberweißbach

110 TEUR Tilgung der Schulden.

 

Es blieben 278 TEUR für die Gemeinde Katzhütte übrig. Davon müssen alle anfallenden Kosten gedeckt werden, z.B.

 

Strom für Gebäude- und Straßenbeleuchtung

Heizkosten

Kinderbetreuung

Bauhof, Feuerwehren

Personalkosten

Instandhaltung, Winterdienst

Straßenbau, Geländer, Wassermauern, Brücken usw.

Zinsen

 

Doch zurück zu den Schulden. Um die Zinslast zu senken, wurden die Kredite regelmäßig umgeschuldet. In der gegenwärtigen Niedrigzinsphase konnten so die Kosten gesenkt werden. Dennoch betrug und beträgt die planmäßige Tilgung jährlich ca. 110.000 EUR. Im Jahr 2015 standen noch 1,9 Mio. EUR Schulden zu Buche. Trotz sinkender Einwohnerzahl verringerte sich die Pro-Kopf-Verschuldung auf 1372 EUR/Einw.

 

 

Katzhütte, den 05.03.2017

 

Wilfried Machold

Bürgermeister